Heutzutage gibt es viele Tools, die uns im Straßenverkehr unterstützen sollen. Eines dieser Tools sind sogenannte Blitzerwarner, die uns vor Radarfallen und Geschwindigkeitskontrollen warnen sollen. Doch ist das eigentlich erlaubt und sinnvoll?
Sind Blitzerwarner verboten?
Grundsätzlich ist zu sagen, dass Blitzerwarner in Deutschland verboten sind. Das bedeutet, dass es nicht erlaubt ist, ein Gerät zu nutzen, das vor Radarfallen und Geschwindigkeitskontrollen warnt. Das Verbot ist in §23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) festgelegt. Dort heißt es:
„Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.“
Verstöße können mit einem Bußgeld geahndet werden. Das Bußgeld beträgt in der Regel 75 Euro und ein Punkt in Flensburg. Bei einer Nutzung während einer Fahrt kann es sogar zu einem Fahrverbot kommen.
Mobile Blitzerwarner sind erlaubt
Das Verbot gilt jedoch nicht für alle Arten von Blitzerwarnern. So sind beispielsweise mobile Blitzerwarner erlaubt. Das sind Geräte, die nicht fest im Auto installiert sind und die man während der Fahrt mit sich führen kann. Solche Geräte dürfen jedoch nicht aktiv genutzt werden, sondern nur dann eingeschaltet werden, wenn das Auto steht. Das bedeutet, dass man sich vor der Fahrt über eventuelle Geschwindigkeitskontrollen informieren und das Gerät entsprechend einstellen muss. Eine aktive Nutzung während der Fahrt ist nicht erlaubt.
Blitzer-App auf dem Smartphone
Auch eine Blitzer-App auf dem Smartphone ist in Deutschland erlaubt, solange sie nur Informationen über bekannte Blitzer-Standorte bereitstellt und nicht aktiv warnt. Das bedeutet, dass die App beispielsweise eine Karte mit den bekannten Blitzer-Standorten anzeigt, aber nicht aktiv eine Warnung ausspricht, wenn man sich einem Blitzer nähert.
Warum sind Blitzerwarner verboten?
Doch warum sind Blitzerwarner überhaupt verboten? Der Grund dafür ist einfach: Sie fördern eine rücksichtslose Fahrweise. Wer weiß, dass er vor einem Blitzer gewarnt wird, neigt eher dazu, schneller zu fahren. Das erhöht das Unfallrisiko und gefährdet andere Verkehrsteilnehmer. Außerdem geht es bei Blitzer-Kontrollen nicht nur um die Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen, sondern auch um die Überprüfung von technischen Mängeln am Fahrzeug oder die Einhaltung von Verkehrsregeln wie dem Überfahren einer roten Ampel. Durch eine Warnung vor einer solchen Kontrolle könnte man also auch mögliche Verstöße verschleiern.
Blitzerwarner: Gründe für die Nutzung
Aber gibt es auch gute Gründe, einen Blitzerwarner zu nutzen? Man könnte argumentieren, dass man sich vor ungewollten Bußgeldern schützt und somit auch Geld spart. Außerdem kann es in manchen Situationen sinnvoll sein, vor Geschwindigkeitskontrollen gewarnt zu werden, beispielsweise wenn man einen Krankenwagen oder ein Polizeifahrzeug begleitet und nicht unnötig behindern möchte. Doch auch in diesen Fällen ist die Nutzung eines Blitzerwarners nicht erlaubt.
Radarwarner: Diese Mittel sind erlaubt
Obwohl Blitzer-Apps in Deutschland nicht legal sind, gibt es dennoch legale Möglichkeiten, wie sich Autofahrer über Radarfallen informieren können. Eine Möglichkeit ist, sich über das Radioprogramm zu informieren. Radarwarnungen im Radio sind erlaubt und können dazu beitragen, dass Autofahrer aufmerksam und vorsichtig bleiben. Vor Fahrtantritt ist es ebenfalls erlaubt, sich mit Blitzer-Apps und anderen Geräten über die Strecke zu informieren, was z.B. Sinn macht, wenn man mit dem Auto auf Reisen geht. Auch eine Unterbrechung der Fahrt auf einem Parkplatz, um beispielsweise auf der App nachzusehen, ist gestattet. Autofahrer dürfen sich auch gegenseitig mit Handzeichen oder Schildern auf Radarfallen aufmerksam machen. Das Signalisieren mit der Lichthupe ist allerdings nicht erlaubt. Social-Media-Plattformen wie Facebook oder WhatsApp können ebenfalls zur Warnung vor Radarfallen, Blitzern und Staus genutzt werden. Allerdings sollten Autofahrer dabei darauf achten, nicht gegen das Handyverbot am Steuer zu verstoßen.
Dürfen Beifahrer Blitzerwarner nutzen?
Die Frage, ob Beifahrer während der Fahrt eine Blitzer-App nutzen und den Fahrer warnen dürfen, war lange Zeit unklar, da es noch keine richterliche Entscheidung dazu gab. Jedoch hat das Oberlandesgericht Karlsruhe kürzlich diese Unklarheit beseitigt. In einem Urteil (Az: 2 Orbs 35 Ss 9/23) entschied das Gericht, dass auch Beifahrer keine Blitzer-Apps nutzen dürfen. Der Fall betraf einen Autofahrer, der aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung angehalten wurde. Bei der Kontrolle schob er das Smartphone seiner Beifahrerin zur Seite, worauf die Polizei die Blitzer-App entdeckte. Der Autofahrer wollte die verhängte Geldbuße von 100 Euro nicht bezahlen und zog vor Gericht. Das OLG Karlsruhe bestätigte jedoch die Strafe und stellte klar, dass auch Beifahrer nicht befugt sind, eine Blitzer-App während der Fahrt zu nutzen.
EU-Ausland: Welche Blitzer-Regeln gelten?
Es gibt in der EU keine einheitliche Regelung bezüglich der Verwendung von Blitzerwarnern. In den meisten Ländern sind sie jedoch verboten. In einigen Ländern wie Österreich, Litauen, Slowenien oder Tschechien sind Blitzer-Apps und Navigationsgeräte mit Warnfunktion erlaubt, solange sie lediglich vor Radarfallen warnen und keine Messung stören oder verhindern können.
Die Strafen für die Nutzung von Radarwarnern sind in vielen EU-Ländern deutlich höher als in Deutschland. In Italien droht beispielsweise eine Geldstrafe von 800 Euro und das Gerät wird beschlagnahmt. In Luxemburg können die Strafen bis zu 5.000 Euro oder sogar eine Haftstrafe von acht Tagen bis zu einem Jahr betragen. In Frankreich werden hohe Geldstrafen verhängt, und bei fest installierten Geräten kann sogar das Fahrzeug beschlagnahmt werden. Daher sollten sich Autofahrer vor einer Fahrt ins EU-Ausland über die geltenden Gesetze und Vorschriften informieren, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden.
Es ist wichtig, sich an die Regeln im Straßenverkehr zu halten und Verkehrsregeln einzuhalten. Wer sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen hält, schützt nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Wenn man dennoch befürchtet, einen Blitzer zu übersehen, sollte man sich auf die Kontrollen vorbereiten und vor Fahrtantritt die Route überprüfen.
